Chiemsee

Allgemeine Geschäftsbedingungen der Chiemsee AG & Co. KG (Stand - 01.09.2011)

Präambel

Die Chiemsee AG & Co. KG (nachstehend auch Verkäufer genannt) betreibt ausschließlich unter der Domain http://shop.chiemsee.com einen Online-Shop mit Waren unserer Marken Chiemsee und Plusminus.

1. Allgemeines

(1) Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Verkäufer, der Chiemsee AG & Co. KG, und seinen Kunden. Maßgeblich ist jeweils die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses gültige Fassung.

(2) Die Angebote in diesem Online Shop richten sich ausschließlich an Verbraucher mit einer Wohnadresse in Deutschland sowie an Verbraucher, die in Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

(4) Der Kunde erkennt die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen als für ihn verbindlich an und verzichtet ausdrücklich auf die Einbeziehung eigener Geschäftsbedingungen. Geschäftsbedingungen des Kunden werden in keinem Fall Vertragsbestandteil.

2. Liefer- und Versandbedingungen

Wir liefern ausschließlich innerhalb Deutschlands und innerhalb der englischen Sprachversion des Shops in nachfolgende Länder der EU-Handelszone: Österreich, Italien, Frankreich, Niederlande, Slowenien, Belgien, Polen, Großbritannien, Irland, Spanien, Griechenland, Portugal, Dänemark, Finnland, Schweden, Zypern, Malta, Luxemburg und der Tschechischen Republik. In der Regel, sofern die Bestellung akzeptiert wird und die bestellten Waren verfügbar sind, ist eine Bestellung innerhalb von 1-3 Werktagen versandfertig und wird dann an unseren Logistikpartner übergeben. Die Lieferung erfolgt an die vom Kunden mitgeteilte Rechnungsadresse oder eine abweichende Lieferadresse, die uns vom Kunden innerhalb des Bestellvorganges mitgeteilt wird. Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands mit einem Bestellwert unter 50 Euro werden Versandosten in Höhe von 5,50 € berechnet. Bei Bestellungen innerhalb Deutschlands mit einem Bestellwert ab 50 € fallen keine Versandkosten an. Bei Lieferungen in die oben genannten Länder außerhalb Deutschlands fallen unabhängig vom Bestellwert Versandkosten in Höhe von 11,95 € an.

3. Preis- und Zahlungsbedingungen

Die Bezahlung der Ware erfolgt durch eine der nachfolgenden Zahlungsarten.

a) Kreditkarte

b)  Paypal

c)  Rechnung

Beim Kauf auf Rechnung ist der Rechnungsbetrag an dem in der Rechnung genannten Kalendertag (30 Kalendertage nach dem Rechnungsdatum) zur Zahlung an unseren externen Partner Billpay GmbH  fällig. Die Zahlungsart Kauf auf Rechnung besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf auf Rechnung gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf auf Rechnung über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerruferklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

d)  Kauf per Lastschrift, Einzugsermächtigung; Bearbeitungsgebühr bei Rücklastschriften

Beim Kauf per Lastschrift ist der Zahlbetrag sofort zur Zahlung per Einzug durch unseren externen Partner Billpay GmbH von dem im Bestellprozess angegebenen Girokonto bei dem dort angegebenen Kreditinstitut (das Girokonto) fällig. Hiermit ermächtigen Sie die Billpay GmbH widerruflich, die von Ihnen durch den Kauf per Lastschrift zu entrichtenden Zahlungen zulasten des Girokontos durch Lastschrift einzuziehen. Wenn das Girokonto die erforderliche Deckung nicht aufweist, besteht seitens des kontoführenden Kreditinstituts keine Verpflichtung zur Einlösung. Teileinlösungen werden im Lastschriftverfahren nicht vorgenommen.

(b) Die Zahlungsart Kauf per Lastschrift besteht nicht für alle Angebote und setzt unter anderem eine erfolgreiche Bonitätsprüfung durch die Billpay GmbH sowie ein in Deutschland geführtes Girokonto voraus. Wenn dem Kunden für bestimmte Angebote nach Prüfung der Bonität der Kauf per Lastschrift gestattet wird, erfolgt die Abwicklung der Zahlung in Zusammenarbeit mit der Billpay GmbH, an die wir unsere Zahlungsforderung abtreten. Der Kunde kann in diesem Fall nur an die Billpay GmbH mit schuldbefreiender Wirkung leisten. Wir bleiben auch bei dem Kauf per Lastschrift über Billpay zuständig für allgemeine Kundenanfragen (z.B. zur Ware, Lieferzeit, Versendung), Retouren, Reklamationen, Widerrufserklärungen und -zusendungen oder Gutschriften.

(c) Mit der Angabe des Girokontos bestätigen Sie, dass Sie zum Bankeinzug über das entsprechende Girokonto berechtigt sind und für die erforderliche Deckung sorgen werden. Rücklastschriften sind mit einem hohen Aufwand und Kosten für uns und die Billpay GmbH verbunden. Im Fall einer Rücklastschrift (mangels erforderlicher Deckung des Girokontos, wegen Erlöschen des Girokontos oder unberechtigten Widerspruchs des Kontoinhabers) ermächtigen Sie Billpay, die Lastschrift für die jeweils fällige Zahlungsverpflichtung ein weiteres Mal einzureichen. In einem solchen Fall sind Sie verpflichtet, eine Bearbeitungsgebühr in Höhe von EUR 12,00 pro Rücklastschrift zu zahlen. Weitergehende Forderungen sind vorbehalten. Es wird Ihnen die Möglichkeit eingeräumt, den Nachweis zu führen, dass durch die Rücklastschrift geringere oder gar keine Kosten entstanden sind. Angesichts des Aufwands und der Kosten für Rücklastschriften und zur Vermeidung der Bearbeitungsgebühr bitten wir Sie im Falle eines Widerrufs oder eines Rücktritts vom Kaufvertrag, einer Retoure oder einer Reklamation, der Lastschrift nicht zu widersprechen. In einem solchen Fall erfolgt nach Abstimmung mit uns die Rückabwicklung der Zahlung durch Rücküberweisung des entsprechenden Betrags oder durch Gutschrift.

4. Vertragsschluss

Als Verbraucher können Sie innerhalb des Chiemsee Onlineshop einzelne oder mehrere Waren aus dem gesamten Angebot auswählen und durch Klicken des Buttons "in meinen Einkaufsbeutel" in einem elektronischen Einkaufsbeutel sammeln. Erst nach Eingabe aller erforderlichen Daten zur Vertragsdurchführung und Bestätigung der Kenntnisnahme dieser Geschäftsbedingungen, entsteht für Sie eine verbindliche Bestellung, indem Sie den Button „Bestellung abschicken“ angewählt haben. Bis zum Anklicken dieses Buttons können Sie Ihre Bestellung und die zu Ihrer Bestellung angegebenen Daten verändern.

Nach Abgabe Ihrer Bestellung erhalten Sie eine automatisch erzeugte Bestätigung Ihrer Bestellung per E-Mail an die von Ihnen angegebene Mail-Adresse. Innerhalb dieser Mail sind die Daten Ihrer Bestellung aufgeführt sowie zusätzlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Durch die Empfangsbestätigung per E-Mail kommt kein Kaufvertrag zustande. Die Bestätigung garantiert lediglich, dass Ihre Bestellung bei uns eingegangen ist. Soweit Sie nicht bereits im Rahmen des Bestellvorgangs die Daten Ihrer Bestellung und diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen ausgedruckt und/oder anderswie gespeichert haben, empfehlen wir Ihnen diese E-Mail auszudrucken und abzuspeichern.

Die Chiemsee AG & Co. KG behält sich die Annahme Ihrer Bestellung vor. Wir sind dazu ermächtigt, eine Bestellung des Kunden innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Lieferung der bestellten Ware anzunehmen. Zum Abschluss eines Vertrags aufgrund Ihrer Bestellung sind wir nicht verpflichtet. Die Auftragsbestätigung erfolgt schriftlich bzw. durch Übermittlung einer E-Mail. Nach erfolglosem Ablauf der 2-Wochen-Frist gilt die Bestellung als abgelehnt. Die Chiemsee AG & Co. KG wird sich darum bemühen, den Besteller jeweils unverzüglich über die getroffene Entscheidung zu informieren.

Hinweis: Unsere Angebote begründen keinerlei Selbstverpflichtung. In rechtlicher Hinsicht handelt es sich bei den Angeboten um nichts anderes, als die unverbindliche Aufforderung, ggf. Waren zu bestellen. Innerhalb Deutschlands können Sie die gelieferte Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von 2 Wochen ab Erhalt kostenlos retournieren. Die Rücksendung hat unter Verwendung des beiliegenden Retourenschein und des Rückversand-Aufklebers zu erfolgen. Der Kaufvertrag wird erst wirksam, wenn Sie die Ware nach deren Erhalt billigen, spätestens jedoch nach Ablauf der 2-wöchigen Rückgabefrist.

5. Gesetzliche Rückgabebelehrung

Rückgaberecht

Sie können die erhaltene Ware ohne Angabe von Gründen innerhalb von zwei Wochen durch Rücksendung der Ware zurückgeben. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E- Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware. Nur bei nicht paketversandfertiger Ware (z.B. bei sperrigen Gütern) können Sie die Rückgabe auch durch Rücknahmeverlangen in Textform erklären. Zur Wahrung der Frist genügt die rechtzeitige Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens. Die Rücksendung erfolgt in jedem Fall auf unsere Kosten.

Die Rücksendung oder das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an:

Textil-Service & Logsitik GmbH & Co. KG 
c/o Chiemsee Webshop Retouren
Mühlenweg 144
22844 Norderstedt
Deutschland

shop@chiemsee.com

Rückgabefolgen

Im Falle einer wirksamen Rückgabe sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungs-gemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. Ende der Rückgabebelehrung

6. Eigentumsvorbehalt

a) Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Chiemsee AG & Co. KG

b) Bei Verbrauchern behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Zahlung des Rechnungsbetrags vor. Sind Sie Unternehmer in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, behalten wir uns das Eigentum an der Kaufsache bis zum Ausgleich aller noch offenen Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit dem Besteller vor. Die entsprechenden Sicherungsrechte sind auf Dritte übertragbar.

c) Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von uns unbestritten oder anerkannt sind. Außerdem haben Sie ein Zurückbehaltungsrecht nur, wenn und soweit Ihr Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

b) Befindet sich der Kunde uns gegenüber mit irgendwelchen Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig. 

7. Gewährleistung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsvorschriften, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde.

8. Datenschutz

Personenbezogene Daten werden grundsätzlich vertraulich behandelt und vorbehaltlich eigener Marketingzwecke nur erhoben, gespeichert, verarbeitet und/oder genutzt, soweit das für die Geschäftsabwicklung notwendig ist. Gleiches gilt im Hinblick auf die Datenübermittlung an verbundene Unternehmen bzw. Dienstleistungspartner. Der Kunde kann der Nutzung, Verarbeitung und Übermittlung seiner personenbezogenen Daten für unsere eigenen Marketingzwecke jederzeit durch formlose Mitteilung an shop@chiemsee.com widersprechen.

Der Kunde stimmt zu, dass uns das Recht zusteht Informationen bei Dritten, z. B. Versandhändlern, Kreditauskunfteien und Zahlungsanbietern, Informationen über Ihr Zahlungsverhalten und Konten einzuholen.

Für etwaige Verweise/Links auf andere, fremde Webseiten gilt: Die Chiemsee AG & Co. KG erklärt ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den verlinkten Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der verlinkten/verknüpften Seiten haben wir keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller verlinkten/verknüpften Seiten. Diese Erklärung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in etwaig eingerichteten Diskussionsforen, Linkverzeichnissen, Mailinglisten und in allen anderen Formen von Datenbanken, auf deren Inhalt externe Schreibzugriffe möglich sind. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte solcherart dargebotener Informationen und daraus evtl. resultierender Schäden wird nicht gehaftet.

9. Urheber- und Markenschutz

Alle Urheber- oder Markenrechte an verwendeten Bildern, Grafiken, Texten etc. liegen bei der Chiemsee AG & Co. KG oder ihren Partnern. Eine Nutzung ohne ausdrückliche Zustimmung ist nicht gestattet.

10. Speicherung des Vertragstextes

Eine Speicherung des Vertragstextes erfolgt nicht.

11. Anwendbares Recht

Unter Ausschluss des UN-Übereinkommens über den Internationalen Warenkauf (CISG), gilt das materielle Recht der Bundesrepublik Deutschland.

12. Vertragspartner

Vertragspartner des Kunden und damit u. a. auch Ansprechpartner im Gewährleistungsfall ist:

Chiemsee AG & Co. KG
Sitz: Norderstedt
Geschäftsführer: Cornelia Schmidt
Gutenbergring 69c
22848 Norderstedt 
Telefon +49 (0) 40 53413-5660
Telefax +49 (0) 40 53413-5202
eMail: info@chiemsee.com
www.chiemsee.com

Registergericht und Handelsregisternummer:
Amtsgericht Kiel HRA 7593 KI 
USt-Id-Nr.: DE 197168223